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FREISTAAT UNTERES KLEINBASEL
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REGION Basel

Wie wollen wir zusammen leben? Welche Gesetze geben wir uns?
Politik heisst, das Zusammenleben der Menschen zu gestalten. Dabei gilt es, das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren: Wie können wir uns eine Welt schaffen, in der es einen Platz für Jede*n hat?

Als Künstler kenne ich mich mit Gestaltung aus, kann ich den Kunstbegriff soweit ausdehnen, dass auch Politik Kunst sein darf? Es gibt viele Beispiele, die in diese Richtung weisen. Politisch darf Kunst jedenfalls schon sein.

Was bedeutet dies nun konkret?

Wir müssen einerseits unsere politischen Strukturen überdenken und gleichzeitig massiv in unsere Lebensqualität investieren.


Politische Neuordnung:

Eine Sonderwirtschaftszone Basel/3Land soll entworfen werden. Sie umfasst alle Gebiete, die wirtschaftlich und kulturell Basel als gewachsenes Zentrum teilen. Also die Kantone Basel-Stadt, Baselland, die Bezirke Fricktal und Dorneck-Thierstein; aber auch die entsprechenden Gebiete im Badischen und Elsass.
Die heutigen Grenzen werden umgestaltet. Die Gebiete unter der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips und unter Einbezug der Bevölkerung neu geordnet. Das Ziel ist, die demokratischen Strukturen so zu ordnen, dass möglichst lokal entschieden wird und alle über das mitbestimmen können, was sie selbst auch betrifft.

Die Organisation der Region soll sich nach den Bedürfnissen der Bewohnenden richten, nicht umgekehrt.
Die Pendlerstatistiken und wirtschaftlichen Verflechtungen geben einen guten Anhaltspunkt, welche Gebiete und Menschen zur Region Basel gehören. Dieser Raum verändert sich, ja nachdem auf welche Gebiete unsere Region beeinflusst

Daraus leiten wir folgende Forderungen ab:


Reorganisation:

Der Anstoss eines langwierigen und basisdemokratischen Reorganisationsprozesses in der ganzen Region, mit dem Ziel unsere politischen Strukturen fit für die Zukunft zu machen.

Eine Sonderwirtschaftszone Basel/3Land soll eingerichtet werden, die diese neuen Strukturen ausprobiert, testet, auswertet, verbessert.


Ausbau der Demokratie:

Wer zahlt, befiehlt! Stimmrecht (aktiv und passiv) ab Hauptwohnsitznahme, unabhängig der Nationalität und des Alters.

Argumente: No taxation without representation: Auch wer keine Bundes- oder Kantonssteuern bezahlt, bezahlt Mehrwertsteuer und Zölle. Es sind mit über 22 Milliarden jährlich die grössten Einnahmen des Bundes, im schnitt fast 3000.- pro Person.

Die Integration in hiesige Lebensweisen wird gefördert.

Familien mit Kindern erhalten mehr Gewicht.


Investition in Lebensqualität

In welche Richtung soll sich Basel entwickeln? Was wäre ein wünschenswerter Organismus Stadt? Wie steigern wir unsere Lebensqualität?

Der motorisierte Individualverkehr soll (mindestens bei allen viel befahrenen Strassen) unterirdisch verlaufen. Die Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom, Internet usw) werden in diesen unteriridschen Strassen gebündelt.

Vorteile:

Mehr Lebensqualität: Mehr Ruhe, Grünflächen, Platz und Austausch.
Mehr Platz für Gastronomie, Freizeitaktivitäten und Kultur.

Nie wieder Stau und also auch keine Staukosten.

Genügend Parkplätze.

Nie wieder eine Baustelle.

Weniger Unfälle dank Entflechtung, weniger Unfallkosten

Eine gesündere Lebensart wird gefördert, weil mehr Menschen zu Fuss und mit dem Velo unterwegs sind. So werden Gesundheitskosten gespart.

Den grossen Investitionssummen werden langfristig wieder eingespart: Keine Staus, keine teuren Baustellen mehr (weil alle Leitungen zugänglich sind), weniger Gesundheitskosten, Einnahmen aus Gebühren, weniger Luftverschmutzung und Lärm


Die demokratisierung des Bodens: Basel-Stadt soll wo immer möglich Land zukaufen um es in langjährigen Baurechtsverträgen wieder abzugeben. Der Boden ist kein unbeschränktes Marktgut, die Rendite einer lebenswerten Stadt darf nicht übermässig von Investoren abgeschöpft werden.Wohnraum muss bezahlbar bleiben, der Markt versagt hier offensichtlich, also liegt es am Volk einzugreifen und Parzellen wieder unter demokratische Kontrolle zu bringen. So kann das Volk Steuern, was wo zu welchem Preis erwünscht ist.


Kein Abriss auf Vorrat. Keine Räumungen von Besetzungen, sofern nicht eine gültige Baubewilligung für einen Ersatzbau vorliegt. Analog dem Vorgehen der zürcher Polizei.


Damit sich die Stadt im Sommer weniger aufheizt, werden Strassen mit Segeln abgeschattet, viele Flächen mit Rasenziegeln entsiegelt, die Begrünung der Häuser und weitere Strategien entwickelt.


Ehemalige Industrieareale sollen bei einer Umzonung zu Wohnraum zu 50% gemeinützig sein. Siehe Initiative: Basel baut Zukunft


Und schliesslich:
Die Einführung der freien Marktwirtschaft!
Im Moment haben wir erst eine kapitalistische Marktwirtschaft. Der Konsument weiss gar nicht wirklich, was er kauft. Die Deklarationen auf der Packung ist viel zu rudimentär. Man erfährt knapp etwas über die Herkunft, aber weder über Bedingungen der Herstellung, des Transports oder der Umweltbelastung. Gleichzeitig verfälschen Zölle, Handelshemmnisse und Subventionen den Markt massiv und intransparent.

Wir haben noch viel mehr Ideen, eine Liste möglicher Vorstösse und Inititiativen findest du HIER


Übrigens:
Der Name freistaat unteres kleinbasel bedeutet nicht, dass wir einen unabhängigen Kleinstaat im Kleinbasel wollen, mit Grenzen und Zöllen und und und. Wir wollen diesen besonderen Geist im Kleinbasel in die Welt tragen. Diese Offenheit und Neugier, die wir hier spüren. Die täglich gelebte Toleranz, die dieses Quartier zu unserer Heimat macht. Natürlich gibt es auch hier Schattenseiten, die ehrlich angesprochen werden müssen. Dafür finden wir Lösungen, wenn wir uns auf Augenhöhe begegnen, klar und transparent informieren und unser Ziel nie aus den Augen verlieren